Auf Einladung der DSK nahmen die grünen Kreistagsmitglieder Elke Marita Stuckel-Lotz und Bert Wagener (hinten rechts) am 17. März 2006 an einer Grubenfahrt auf dem Bergwerk Lippe teil. Unter anderem auch mit dabei: Landrat Jochen Welt (vorne links).
Nachdem die von der "großen Koalition" des Kreises im nicht-öffentlichen Kreisausschuss beschlossene Offerte zur unternehmerischen Beteiligung an der Finanzierung einer RZR-II-Erweiterung breit öffentlich diskutiert wird, veröffentlicht auch die Fraktionssprecherin der Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Sabine von der Beck, hiermit die grundsätzlichen Erwägungen, aufgrund derer die Grünen das großkoalitionäre Projekt bereits in der Kreisausschuss-Sitzung abgelehnt hatten:
"Der Kreis Recklinghausen ist per Gesetz nicht verpflichtet, sich am Bau des RZR II zu beteiligen. Landrat, SPD und CDU handeln hier rein unternehmerisch: anscheinend glauben sie, bei den derzeit hohen Müllentsorgungskosten, hier könnten Sie Gewinne einfahren, die Risiken künftig zurückgehender Preise und damit möglicher Verluste werden ignoriert.
Der politische Auftrag tritt in diesem Fall bei SPD und CDU-Politikern deutlich in den Hintergrund: Ökologische Belastungen werden im Unternehmerrausch mir-nichts-dir-nichts vom Tisch gewischt. Denn selbst wenn die Anlage neuesten Richtlinien entsprechend funktionieren sollte, was von vielen zu Recht bezweifelt wird, bleiben immer noch zusätzliche Beeinträchtigungen der Hertener Bevölkerung durch die hohen Verkehrsaufkommen, mit denen Gewerbemüll aus der ganz Nordrhein-Westfalen zur Auslastung eines RZR-II durch den Kreis nach Herten gekarrt werden müsste.
Statt kurzfristigen Profiten im Müllgeschäft hinterherzulaufen, sollten Politiker hohe Preise als Marktanreize nutzen, um Müllvermeidungskonzepte auf den Weg zu bringen. Was würden wir denn zum Beispiel davon halten, wenn der Staat sich aus Krankenhausbetrieben finanzierte und bestimmte Krankheiten deshalb eher lax bekämpfte?
Die Energie, die hier in Finanzierungsgutachten gesteckt worden ist, hätte besser in zukunfts-weisende Konzepte gesteckt werden sollen, etwa zur Förderung von neuen Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen, die der Chemie-region Emscher-Lippe ebenso wie der Abfallwirtschaft bundesweit neue Perspektiven eröffnen. Aber unternehmerische Weitsicht, wie sie Degussa beispielsweise mit ihrer Investition in ein Science-to-Business-Center für Bioraffinerien beweist, sucht man bei dem RZR-II-Finanzierungsvorhaben von Welt, Stabenau und Hegemann vergeblich.
Wenigstens politische Voraussicht hätte man jedoch erwarten können. Aber auch da sieht es düster aus: die übrigen Kommunen im RVR, dem 100prozentigen Anteilseigner der AGR, dürften nämlich auch kaum geneigt sein, den "Rosinenpickern aus Recklinghausen" das - wohlgemerkt: vermeintliche - Sahnestückchen RZR II auf dem Silbertablett zu präsentieren."
Die Haushaltskürzungen der großen Koalition in Berlin könnten verheerende Auswirkungen für das Schienenangebot im Kreis Recklinghausen haben. So gibt es Szenarien des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR), die das völlige Aus für die Bahnhöfe in Dorsten, Gladbeck und Marl-Mitte beinhalten.
„Schon ab 2008 könnten Pendler an zahlreichen Bahnhöfen der Emscher-Lippe-Region vergeblich auf einen Zug warten", so Kreistagsmitglied Mario Herrmann, der die Grünen in der Verbandsversammlung des VRR vertritt. Auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat die große Koalition in Berlin eine Kürzung der Regionalisierungsmittel um insgesamt 3,3 Milliarden Euro bis 2010 beschlossen. Mit den Regionalisierungsmitteln finanzieren die Länder den Schienenverkehr. Das Land wird angesichts des eigenen desolaten Haushalts nicht als Ausfallbürge zur Verfügung stehen. „Diese gravierenden Einschnitte können weder im laufenden Betrieb noch durch Fahrpreiserhöhungen kompensiert werden", ist Herrmann entsetzt. Die Folge wären massive Streckenstillungen, von denen insbesondere der nördliche Ruhrgebietsraum betroffen wäre.
Schon bei einer Kürzung um nur 5 Prozent würden im Kreisgebiet die folgenden Linien eingestellt:
Eine Kürzung von 10 Prozent würde zusätzlich das Ende der folgenden Linien bedeuten:
Mit dem Ende der S 9 wäre Marl-Mitte ohne Zuganbindung. Würden 20 % eingespart werden, entfiele außerdem noch die RE 14 von Dorsten nach Bottrop, womit Dorsten und Gladbeck komplett ohne Schienen-Personenverkehr wären. Herrmann: „Damit würde die Zugdurchsage ‚Nach Dorsten, Gladbeck und Marl bitte in den Bus umsteigen!’ der Normalfall."
„Die Verantwortlichen in Bund und Land müssen schnell reagieren", appelliert GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Sabine von der Beck angesichts dieser Szenarien an CDU und SPD. Ansonsten werde der gesamte Emscher-Lippe-Raum aufs Abstellgleis manövriert. „Wenn weite Teile des Kreises Recklinghausen in Kürze nur noch mit dem Bus erreichbar wären, würden dadurch alle Bemühungen der letzten Jahre, das Vest als Standort für Wirtschaftsinvestitionen und als Wohn- und Lebensraum attraktiv zu machen, völlig konterkariert!"
Sehr geehrte Damen und Herren,
den folgenden Antrag bitten wir für die Tagesordnung der Sitzungen des Schulausschuss am 08.06.05, des ALUBA am 16.06.05, des Kreisausschusses am 20.06.05 sowie des Kreistags am 27.06.05 zu berücksichtigen:
Der Kreistag des Kreises Recklinghausen beauftragt den Landrat mit der Prüfung der Möglichkeit, das Dach der künftigen Berufskollegs in Recklinghausen als Standort für ein Bürgersolardach zur Verfügung zu stellen.
Bei einem erfolgreichen Ergebnis der Überprüfung ist die Gründung eines Bürgersolarvereins zu unterstützen bzw. ein bereits vorhandener geeigneter Träger zu gewinnen.
Begründung:
Bürgersolardächer wurden in der Vergangenheit bereits erfolgreich an verschiedenen Standorten, gerade auch an Schulstandorten, errichtet. Neben den ökologischen Vorteilen der Solarenergie bieten Standorte an Schulen eine Möglichkeit, die Identifikation zwischen Bevölkerung und Schule zu fördern. Gleichzeitig eröffnet ein solches Dach allen Interessenten die Möglichkeit von der Solarenergieförderung zu profitieren.
Gegenüber einem unmittelbar durch den Schulträger finanzierten Solardach spricht eine höhere Wirtschaftlichkeit aufgrund einer zusätzlichen Landesförderung für ein Bürgersolardach.
Mario Herrmann, Kreistagsmitglied
Zunehmend entscheiden sich die Landwirte in verschiedenen Regionen Deutschlands bewusst gegen den Einsatz der Gentechnik und schließen sich hierzu zu Gentechnikfreien Regionen zusammen. Angesichts der Ablehnung der Gentechnik durch die Verbraucherinnen und Verbraucher können Landwirte durch Deklaration ihrer Produkte als „gentechnikfrei“ ihre Produkte besser vermarkten. Diese Idee wollen nun die Grünen im Kreistag aufgreifen. In einem Antrag fordern sie den Kreis auf, Verhandlungen mit den Landwirten im Kreis aufzunehmen, um eine entsprechende freiwillige Vereinbarung zu erreichen.
Der Kreis selbst könne da mit gutem Beispiel voran gehen, so Sabine von der Beck für die Grünen. Ein entsprechender Beschluss für die Bereiche, in denen der Kreis zuständig ist, wurde deshalb ebenfalls in den Antrag mit aufgenommen.
Betrifft: Erste Stichpunkte für eine Stellungnahme zu “Eckpunkte für die Aufstellung eines Operationellen Programmes (EFRE) im Rahmen eines neuen NRW-EU-Ziel-2-Programmes für den Zeitraum 2007-2013”
hier: Stadtrückbau, zentrales, kreisweit-präventives Abrissmanagement, Fonds für Abriss-Task-Force
Sehr geehrter Herr Landrat Welt,
wie Sie wissen, wird es auch zukünftig Strukturfondsmittel für NRW geben. Die Kreisverwaltung wurde von Wirtschaftsministerin Thoben gebeten, Vorschläge für die Verwendung der Gelder einzureichen, die zwischen 2007-2013 fließen sollen. Dabei gedenkt die Landesregierung das Motiv des Wettbewerbs bei Ihrer Auswahlentscheidung stärker als bisher zu berücksichtigen. Gefördert werden sollen nur noch besonders aussichtsreiche Projekte. Sie haben zunächst im Wirtschafts- und Strukturausschuss und dann schriftlich mit Datum vom 23.02.06 erste Stichpunkte zu dieser von der Landesregierung abgeforderten Stellungnahme abgegeben. Dem Papier ist zu entnehmen, dass Sie in der “Wiederaufbereitung von altindustriellen Standorten” weiterhin zurecht einen notwendigen Förderschwerpunkt sehen. Dies deckt sich mit dem Hinweis Thobens auf ihre “feste Absicht, dass strukturell benachteiligte Regionen des Landes auch weiterhin ein Schwerpunkt der EU-Förderung bleiben.”
Ergänzend hierzu möchte ich als Ergänzung ihres Punktes “Wiederaufbereitung von altindustriellen Standorten” den Punkt
“Stadtrückbau: Präventives Abrissmanagement, Fonds für Abriss-Task-Force” anregen.
Begründung:
Der Kreis Recklinghausen geht gemeinsam mit der Emscher-Lippe-Zone zukünftig großen, demographisch bedingten Herausforderungen entgegen. Der prognostizierte Bevölkerungsrückgang (siehe auch für den Kreis: http://www.wegweiserdemographie.de; http://www.aktion2050.de/ ) wird zu Leerständen zunächst einzelner, unattraktiver Wohnimmobilien und später dann unter Umständen davon ausgehend zur Verslumung einzelner Straßenzeilen, Häuserblocks bis hin zu ganzen Stadtteilen führen. Eine vorausschauende Wirtschafts- und Strukturpolitik muss die Attraktivität der Städte im Auge behalten, deren Wohnqualität einen wichtigen Soft-Faktor auch für Gewerbestandortentscheidungen darstellt. Zurzeit wird punktuell mit Hilfe des Landesprogramms Stadtumbau West (Bundesmittel) mit seinem für Immobilienengagements viel zu schmalen Etat auch versucht, einzelne bereits aufflackernde Brände (etwa Hochhausverfall Schwechater Str. 38, Gladbeck) zu löschen. Die Eingriffe erfolgen aufgrund der allgemeinen Mittelknappheit, wenn überhaupt, in der Regel erst dann, wenn sich die örtliche Politik durch die öffentliche Meinung zu diesem Schritt veranlasst sieht. Wir sind der Ansicht, dass zukünftig beim Kreis Mittel aus Ziel-2-Mitteln gezielt für eine präventive Abrisspolitik vorgehalten werden sollten.
Die Autostadt Detroit etwa, die in den letzten Jahrzehnten im Zuge der Deindustrialisierung ihres Standortes starke Einwohnerverluste zu verkraften hatte, verfügt über eine eigene “Demolition Division” (http://www.ci.detroit.mi.us/bsed/faqs.htm), also eine Abrissabteilung, die sich abgängiger Wohnimmobilien annimmt bzw. eine Vermittlung dieser Problembauten in aufbauende Hände vorantreibt. Auch der Rückbau von Straßen gehört hierher. Unbewohnte Immobilien ziehen bekanntlich schnell den Niedergang ganzer Stadtteile nach sich (“Broken-Windows-Effekt”), wenn nicht schnell gehandelt wird. Private Immobilieneigentümer, die in der Regel deutlich älter und damit oft auch weniger dynamisch sind als der Bevölkerungsdurchschnitt, sollten bei der Abwicklung ihrer Gebäude Hilfe erfahren, bis hin zu einer finanziellen Unterstützung der Abriss- und Übertragungsschritte. Dabei sollte – sofern die EU-Rahmenrichtlinien eine private Beteiligung gestatten - ein Eigenanteil des Alteigentümers gefordert werden, der in der Regel mindestens dem notwendigen Eigenanteil des Kreises als Voraussetzung zum Erhalt der Mittel entsprechen sollte. Ziel der Maßnahmen muss nicht zwingend wie bisher eine Errichtung von Reihenhäusern auf den freiwerdenden Grundstücken sein. Auch die Anlage großzügiger Grünflächen sollte ins Auge gefasst werden.
Ein Mitteltopf “Rückbau” soll eine schnelle, situationsgerechte Reaktion der Städte auf Leerstand und Abgang von Einzelgebäuden ermöglichen, um so einen möglichen Niedergang der anliegenden Bauten und des Stadtteils bereits im Ansatz zu ersticken. Um die Kosten dieser Maßnahmen zu senken, regen wir die Benennung eines entsprechenden Ansprechpartners als Rückbau-Spezialisten innerhalb der Kreisverwaltung an sowohl für die Städte als auch für die betroffenen Privateigentümer. Dieser Experte kann den Erwerb abgängiger Immobilien steuern, die Vermittlung erhaltenswerter Immobilien an fähige Sanierer (notfalls auch gegen Zahlung eines symbolischen Preises) betreiben, kostensenkende Sammelausschreibungen für die notwendigen Abrissmaßnahmen vornehmen, die Renaturierung der Flächen einleiten und den Kontakt zu den Ansprechpartnern auf Landesebene pflegen.
Ist dieses Projekt nicht weniger der Wirtschaftsförderung als vielmehr der Stadtplanung zuzuordnen? Nein, denn das Projekt entspricht den Anregungen des Rheinisch-Westfälischen Institutes für Wirtschaftsförderung RWI (“Strukturförderpolitik für NRW – Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses des Landtags NRW am 9.2.2006”, S. 18, 21) zur zukünftigen Umsetzung der Ziel-II-Förderungen in NRW und insbesondere im Ruhrgebiet. So schreibt das RWI: “Positiv bewertet werden Programme zur Entwicklung städtischer Problemgebiete, obgleich sie schwer nach Effizienzmaßstäben zu beurteilen sind. Als ausgleichsorientierte [meint: soziale] Komponente innerhalb einer überwiegend auf Wachstum orientierten regionalpolitischen Strategie können diese Maßnahmen die ‘Außenorientierung’ bzw. regionsinterne Verflechtung lokaler Stadtteilökonomien unterstützen.” (S. 18) “Für die Ausgestaltung der Förderprogramme sind somit folgende Haupteffekte zu erwarten: … - stärkere strategische Verknüpfung zwischen Strukturförderung und Stadterneuerung.” (S. 21) Und Ministerpräsident Rüttgers verwies in seiner Rede zur Ankündigung der “Initiative Zukunft Ruhr” am 7.2.2006 in der Philharmonie Essen auf einen ähnlich gelagerten, wenn auch zurzeit noch wesentlich theoretischeren Ansatz in Duisburg: “Die demographischen Veränderungen im Revier sind kein unabwendbares Schicksal. Im Gegenteil, sie sind eine einzigartige Chance. Schauen Sie nach Duisburg. Gemeinsam mit Ingenieuren und Architekten erforscht die Stadt seit Jahresbeginn systematisch, wie die Stadt baulich, planerisch und sozial auf die sich verändernde Bevölkerungsstruktur reagieren will. Duisburg kann hier Vorbild werden.” (Rede Punkt XI.)
Der Kreis kann sich mit diesem Projekt als wichtiger Partner der Städte profilieren, die sich zunehmend mit der genannten Problematik konfrontiert sehen werden. Da das Ruhrgebiet der demografischen Entwicklung der Bundesrepublik vorauseilt, würde diesem Projekt auch bundesweite Bedeutung zukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Wegener, Sachkundiger Bürger im Wirtschafts- u. Strukturausschuss
UPDATE: Auf seiner Sitzung vom 29.3.06 hat der Wirtschafts- und Strukturausschuss des Kreises Recklinghausen den Punkt "Präventives Abrißmanagement" in das Stichpunkte-Papier des Landrates einstimmig aufgenommen.
Hi!
Da die Firewall des Servers der Kreisverwaltung etwas hysterisch auf unsere FTP_Upload-Versuche reagierte, nun diese Lösung: Ab sofort werden unsere Anträge, Anfragen und PM’s gebloggt.
Bitte vor dem Publizieren die Auswahl der passenden Kategorie nicht vergessen: "Pressemitteilungen", "Anfragen" oder "Anträge". Sollte die Standardkategorie "Zeitgeist" noch mit einem Häckchen versehen sein, bitte wegklicken!
Neue Mitteilungen können nach Eingabe des Usernamens "ktfre" und dem Euch zugesandten Passwort unter http://ktfre.blogsome.com/wp-login.php (oder nach Anklicken von "login" hier in der linken Navigationsleiste) eingegeben werden. Einfach unter "WRITE" auf "Write Post" gehen, Überschrift eingeben und weiter unten dann den Text.
(Am besten ist es, wenn der Text unformatiert ist. Das kann zum Beispiel geschehen, in dem er von Word einfach einmal in WordPad kopiert wird und von dort in die Eingabemaske des Blogs. WordPad findet sich auf jedem Win-Rechner unter Start-Programme-Zubehör-Wordpad. WordPad starten, unter "Datei" auf "Neu" gehen. Unter den drei Dokumentformaten "Textdokument" wählen, in neues, leeres Blatt Text einfließen lassen und dann per "Kopieren" und "Einfügen" in das Eingabefenster von Blogsome geben.).
Anschließend einfach auf "Publish" drücken. - Fertig.
Wenn Ihr anschließend Fehler korrigieren wollt, einfach "MANAGE" anwählen und dann "Posts" und dann hinter der betreffenden Nachricht "Edit" anklicken. Nach Eingabe der Änderung auf "Save" klicken. Fertig.
Die Antwort auf die Frage, was überhaupt ein "Blog" ist, findet Ihr übrigens hier.
Bitte beschränkt Euch beim Editieren dieses Blogs auf die Neuanlage von Pressemitteilungen, Anfragen und Anträgen (betrifft: "Write" und "Manage") und lasst das restliche Erscheinungsbild ungeändert.
Ach ja: Fotos. Nicht zwingend notwendig, schaden aber auch nicht. Die großen Varianten sollten (nach entsprechenden Versuchen und um eine gewisse Einheitlichkeit zu garantieren) in der Breite nicht mehr als 15 cm (bei Querformat) und 10 cm (bei Hochformat) aufweisen.
Danke,
Franz
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